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Was hat ein freies Palästina mit Europa zu tun? Alles!

Die Verbindung ist tief. Tiefer als die europäische Legitimierung des Apartheidstaates Israel. Tiefer als Israels Teilnahme am Eurovision Songfestival und an der Champions League. Noch tiefer als die europäischen Ursprünge von Zionismus, Rassismus und Apartheid.

Es geht um Widerstand gegen falsche Versprechungen und Vorstellungen über Menschen, Europa und die Welt. Widerstand gegen Schwarz-Weiß-Denken und Doppelmoral. Widerstand gegen die weiße Überlegenheit, die Kolonisierung des „Anderen“ und die Beschönigung unserer Geschichte und Zukunft. Hier geht es um Gerechtigkeit!

Es geht um Gerechtigkeit. Nicht nur für die wenigen Glücklichen hier. Gerechtigkeit für alle. Auch für die Unterdrückten dort. Gerechtigkeit für das Leben. Für jeden, jetzt und überall!

Für die Freiheit des Lebens von Mensch und Natur. Eine freie Zukunft mit gleichen Chancen für alle. Freiheit mit einer gerechten Verteilung des Reichtums!

ETHIK: frei von Heuchelei
LEBEN: frei von Unterdrückung
CHANCEN: frei von Ungleichheit
WOHLSTAND: frei von Ausbeutung
MENSCHHEIT als eine Familie: frei von Apartheid

Free Palestine – 10 Punkt

Die Haltung und das Handeln Europas sollten auf Frieden und Gerechtigkeit ausgerichtet und gegründet sein, sowohl gegenüber sich selbst als auch gegenüber dem Rest der Welt und somit auch gegenüber Palästina. Dabei sollte sich Europa seiner eigenen Rolle und seines Anteils an der Welt, seiner Geschichte und Zukunft bewusst sein, die sowohl fortschrittliche als auch ungerechte Aspekte umfasst. Aus diesem Bewusstsein heraus sollte sich Europa bei der Auseinandersetzung mit den ungerechten Aspekten für die Entkolonialisierung und das Selbstbestimmungsrecht, auch für die Palästinenser, einsetzen. Diese Haltung und dieses Handeln würde als Leitbild für die Beziehungen Europas zur ganzen Welt dienen.

STOP:

1) Systematisches Blutvergießen, Ausrottung und Vertreibung der Palästinenser
2) Blockaden und Mauern
3) Landraub, Besatzung und Apartheid

Start:

4) Verurteilung aller Verbrechen und Verbrecher vor dem Internationalen Strafgerichtshof
5) Gleiche Menschenrechte für alle
6) Recht auf Rückkehr für alle Flüchtlinge und ihrer Nachkommen

Bis dahin:

7) Boykott
8) Desinvestition
9) Sanktionen

FÜR DIE ZUKUNFT: Gerechtigkeit und Frieden! #FREEPALESTINE

10) Der gegenwärtige Zustand der Apartheid und des Blutvergießens steht in keinem Verhältnis zu einer Zukunft der Gerechtigkeit und des Friedens. Die gegenwärtige Situation lässt jeglichen Respekt für die grundlegendsten Menschenrechte für Muslime, Juden, Christen und alle anderen Menschen in Palästina vermissen. Es ist die Aufgabe der internationalen Gemeinschaft, den Weg des Friedens und der Gerechtigkeit zu bewahren!

FREE PALESTINE PARTEIEN-ALLIANZ IN EUROPA

FAQ Manifest Free Palestine

1. Verurteilen Sie den Angriff vom 7. Oktober?
Wir verurteilen alle Angriffe auf Zivilisten.

2. Hat Israel das Recht, sich zu verteidigen?
Das Recht auf Verteidigung wird dem Unterdrückten zugestanden, niemals dem Unterdrücker. Das Recht auf bewaffneten Widerstand gegen Besatzung und Kolonialisierung wird sogar vom internationalen Recht anerkannt.

3. Hat der Angriff der Hamas die israelische Offensive provoziert?
Man kann nicht 2,5 Millionen Menschen unter erbärmlichen Bedingungen unter Blockade halten, ohne damit zu rechnen, dass es eine Reaktion geben wird. Die israelische Offensive dauert seit 75 Jahren an und hat sich im Laufe der Geschichte immer wieder in regelmäßigen Massakern niedergeschlagen. Alle Völker, die unter der Kolonisierung und Besetzung ihres Territoriums litten, griffen zu den Waffen, um sich zu verteidigen, wie wir es in vielen europäischen Ländern mit der deutschen Besatzung im Zweiten Weltkrieg erlebt haben.

4. Ist die Hamas eine terroristische Organisation?
Der Begriff „Terrorist“ ist politisch und nicht juristisch, was hindert Israel sonst daran, angesichts des Ausmaßes der Massaker und der Zerstörung in Gaza als terroristischer Staat bezeichnet zu werden? Die Tatsache, dass palästinensische Gruppen als terroristisch eingestuft werden, hindert uns daran, sie zu Gesprächspartnern zu machen, obwohl sie für die Suche nach einer politischen Lösung unerlässlich sind. Dies zeigt einmal mehr, dass wir in unserer Diplomatie mit zweierlei Maß messen. Denn Netanjahu wurde mit der Erwartung gewählt, dass es mit ihm keinen eigenständigen palästinensischen Staat geben wird. Die Minister seiner Regierung sind selbst Siedler, die die Kolonisierung des Gazastreifens und des Westjordanlandes befürworten, ganz zu schweigen von ihren offen rassistischen Äußerungen. Und dennoch haben wir unsere diplomatischen Beziehungen nicht abgebrochen. Warum sollte man dies mit den palästinensischen Bewegungen tun?

5. Stellen Sie einen demokratischen Staat und terroristische Gruppen auf dieselbe Stufe?

Wir können einen Staat, der in Gaza einen Völkermord begeht, der systematisch gegen das Völkerrecht verstößt, der israelische Araber diskriminiert und dessen Politik für die Palästinenser tagtäglich zu Ermordungen, Vertreibungen und kolonialer Gewalt führt, nicht als demokratischen Staat bezeichnen: Kontrollpunkte, Umgehungsstraßen, Ausgangssperren, willkürliche Verhaftungen und Inhaftierungen!

6. Was ist die politische Lösung für diesen Konflikt?
Offiziell besteht die Lösung in zwei Staaten, aber die israelische Kolonisierung des Westjordanlandes macht dies unmöglich. Die Lösung eines binationalen Staates scheint heute nicht realisierbar zu sein, könnte aber auf lange Sicht notwendig sein.

7. Warum eine pro-palästinensische Liste bei den EU-Wahlen?
Die deutsche und europäische Diplomatie hat sich in Ungnade gebracht und sich auf die falsche Seite der Geschichte gestellt. Wir wollen im Europäischen Parlament eine faire und ausgewogene Diplomatie verteidigen, die sich auf die Seite der Unterdrückten stellt und nicht auf die der Unterdrücker. Warum sollte man Russland finanziell, diplomatisch und militärisch sanktionieren, wenn es ukrainische Gebiete annektiert und seine Souveränität verletzt, und sich auf die Seite Israels stellen, das die gleiche Politik seit Jahrzehnten in viel dramatischerem Ausmaß betreibt? Das diskreditiert uns in den Augen der übrigen Welt und beschädigt das Bild eines Europas, das auf Frieden und Zusammenarbeit zwischen den Völkern gegründet ist.

8. Was sollte die EU in diesem Konflikt tun?
Frieden in Palästina kann nur durch ein Ende der Besatzung und der Kolonialisierung erreicht werden. Und dazu müssen wir Sanktionen gegen Israel einleiten, so wie wir auch Sanktionen gegen Russland nach dessen Einmarsch in der Ukraine einleiteten:
Wir fordern u.a.:
• Das Verbot des Verkaufs von Waffen und militärischer Ausrüstung an Israel
• Ein Embargo für israelische Produkte und ein Verbot des gesamten Handels mit Israel
• Das Verbot für alle europäischen Bürger, sich in der israelischen Armee zu engagieren, unter Androhung von Strafverfolgung wegen Kriegsverbrechen
• Sperrung des europäischen Luftraums für die israelische Luftfahrt, der EU-Häfen für israelische Schiffe und der Straßen der Union für israelische Fluggesellschaften
• Der Ausschluss Israels von allen internationalen und europäischen Wettbewerben wie den Olympischen Spielen 2024 oder der Fußball-Champions-League

9. Sind die zivilen Opfer eine Folge davon, dass die Hamas sie als menschliche Schutzschilde benutzt?

Diese israelische Propaganda überzeugt niemanden mehr. Es sind die massiven und wahllosen Bombardierungen des Gazastreifens, die zu viele zivile Opfer fordern. Wenn wir dieser Logik folgen, sollten wir auch die Siedler als menschliche Schutzschilde betrachten, die von Israel benutzt werden?

10. Fordern Sie die Freilassung der Geiseln?
Wir müssen die Freilassung der Geiseln als Teil eines politischen Abkommens fordern. Es gibt Tausende von palästinensischen Gefangenen, die willkürlich festgehalten werden, einige ohne Gerichtsverfahren. Haben nicht auch sie das Recht auf Freilassung?

11. Ist Antizionismus nicht eine andere Form des Antisemitismus?
Diese Vermischung ist skandalös und untergräbt den Kampf gegen Antisemitismus, den wir entschieden verurteilen. Der Kampf für die legitimen Rechte eines Volkes auf einen unabhängigen Staat darf niemals mit Judenhass verwechselt werden.


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