Außen- & Verteidigungspolitik

Die Sicherheit Deutschlands wird nicht wie einst behauptet am Hindukusch verteidigt, sondern durch eine ausgewogene Außen- und Verteidigungspolitik als Ganzes. 

Die Außenpolitik ist eines der wichtigsten Bereiche, in der die BIG Partei viel zerschlagenes Porzellan im Umgang mit unseren Partnern im europäischen Raum und in der Welt wieder gut machen möchte. Zu einer ausgewogenen EU-Politik, von der wir als Exportnation besonders profitieren, gehört auch der Umgang mit den europäischen Partnern auf Augenhöhe. Die in Zeiten der letzten Finanzkrise begangenen Umgangsfehler wie mit Griechenland, Spanien oder Italien sollten nicht noch einmal wiederholt werden. Die Außenpolitik darf sich nicht nach einem Über- oder Unterordnungsverhältnis orientieren, sondern auf dem Grundsatz der gleichen Augenhöhe. Das gilt beim Umgang mit wirtschaftlich schwächeren Staaten genauso wie mit dem Umgang mit globalen Mächten wie den USA, China oder Russland. Es kann nicht sein, dass Spionagetätigkeiten auf höchster Staatsebene eines großen Verbündeten ohne Konsequenzen für die weitere geheimdienstliche Zusammenarbeit ausgehen dürfen.  Es gilt daher einen Dialog der Gleichwertigen herzustellen, denn Deutschland muss sich seiner Stärke besonders auf dem wirtschaftlichen Bereich auch in der Außendiplomatie wieder klar werden. Unser Land muss unserer Auffassung nach der Welt natürlich die Hand reichen, doch auf seine Souveränität zielende Angriffe auf gleiche Weise auf der Ebene der Diplomatie unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit gleichwertend sanktionieren. 

Im Umgang mit wichtigen Partnerländern muss wieder Fairness einkehren, der sich auf gegenseitige Interessenwahrungen stützt als auf populistische Phrasen. Daher ist z. B. der Umgang mit unseren wichtigen Nato-Verbündeten Türkei wieder auf eine Politik der Vernunft und der Logik zu setzen. Dies gilt im Umgang mit ALLEN Nationen, die unsere sicherheitspolitischen Interessen an den verschiedenen Orten dieser Welt mitschützen und bewahren. Mit diesen Ländern ist eine wirksame außenpolitische Zusammenarbeit anzuvisieren. Schon um dem Einfluss anderer globaler Mächte auf den Großraum Europa gemeinsam entgegenwirken zu können.

Die Verteidigungspolitik kann sich nur nach einem Grundsatz richten. Wer den Frieden will, muss für den Krieg gerüstet sein. Unsere Bundeswehr ist derzeit ein Gespenst seiner einstigen Größe und Schlagkraft. Kaum ein Tag vergeht, ohne dass wir in den Medien über Engpässe und Mängel in unserem Heer hören. Das muss sich ändern. Die Bundeswehr muss zu einer quantitativ kleinen, aber qualitativ äußerst schlagkräftigen, modernen und mobilen Heer ausgebaut werden. Auch hier gilt es, Menschen mit kultureller Vielfalt in die Berufsarmee verstärkt miteinzubinden, denn der kameradschaftliche Dienst miteinander würde als gutes Beispiel dienen, wie es in unserem Land auch gesellschaftlich laufen sollte und das Zusammengehörigkeitsgefühl weiter stärken. 

Es gilt hier der Grundsatz:

Die Außenpolitik hat sich nach deutschen Interessen zu richten. Sie erfolgt fair, auf Augenhöhe und unter Beachtung des Völkerrechts. Sie basiert nicht auf puren Populismus, sondern auf vorausschauender Vernunft und dem aktuellen Tagesgeschehen. Unsere Bundeswehr ist der Garant unserer Freiheit und Unabhängigkeit nach außen hin. Sie muss jederzeit voll einsatzbereit und gut ausgestattet sein, um sich jedweder Gefahr für unsere Souveränität oder nationalen Sicherheit wirksam entgegenstellen zu können.

Frieden und Gerechtigkeit sind kein Luxus, sondern ein Muss!

Frieden und Gerechtigkeit sind nicht teilbar!

Auf diese haben alle Menschen immer und überall gleichermaßen Anspruch.

  • Die schönste Frucht der Gerechtigkeit ist Frieden: Durch eine Neuentwicklung von sozialer Marktwirtschaft kann Phänomenen wie Armut, Hunger, Krankheiten sowie schlechten Bildungschancen und sozialen Ungerechtigkeiten wirksam vorgebeugt werden. Diese später zu bekämpfen ist schwieriger, teurer und belastet den sozialen Frieden wesentlich mehr als wirkungsvolle präventive Maßnahmen. Ein würdiges Leben in Gesundheit und Frieden muss Vorrang haben vor den Wirtschaftsinteressen multinationaler Konzerne. Wirtschaft und Politik sind für die Menschen da, nicht umgekehrt. Eine verantwortungsbewusste Gesellschaft sollte dafür Sorge tragen, dass einer totalen Vermarktung von Mensch und Natur und der damit verbundenen immer größeren Schere zwischen Arm und Reich Einhalt geboten wird. Wir fordern, dass öffentlich finanzierte Konjunkturprogramme soziale Schwerpunkte setzen müssen, zum Beispiel im Bildungsbereich.
  • Frieden praktizieren: Damit der Friede gelingt, fordern wir eine Kultur der Fairness, der gegenseitigen Achtung und Wertschätzung sowie einen verantwortungsvollen und würdevollen Umgang miteinander: aufrichtig und differenziert, nicht polemisch, sondern konstruktiv. Die Devise kann nur lauten: nicht spalten, sondern vereinen, nicht verurteilen, sondern VERSTEHEN! Daher Think BIG – Veränderungen beginnen im Kopf!